Aus der Januarvorstandssitzung - Anträge an den Gemeinderat
Schwerpunkte der letzten Vorstandssit-zung des SPD-Ortsvereins Poppenricht-Traßlberg waren die die Vorbereitung der Nominierungsversammlung für den SPD-Bürgermeisterkandidaten und die SPD-Anträge für die Januarsitzung des Poppenrichter Gemeinderats. Die SPDler wünschen sich mehr Transparenz bei den Tagesordnungs-punkten sowie die Einführung von Tonaufnahmen bei den Gemeinderatssitzungen. Des Weiteren wurde das Thema Informationspolitik seitens der Gemeinde angesprochen. Diese ist enorm verbesserungswürdig, so die Anwesenden.
„Momentan müssen wir wieder drei bis vier Monate warten, bis die entsprechenden Sitzungsprotokolle zur Ge-nehmigung vorliegen“, sagte SPD-Vorsitzender Roger Hoff-mann. Beiträge und Inhalte sind teilweise umfassend, komplex und Grundlage für weitreichende Entscheidungen und oft können Aussagen und Inhalte nach so langer Zeit nicht mehr eindeutig nachvollzogen werden“, so Hoffmann zu dem Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich von Tonauf-nahmen von Gemeinderatssitzungen. Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt bedeutete, dass dieser Antrag vor eini-ger Zeit schon mal von den Freien Wählern gestellt wurde, es jedoch zu keinem Beschluss kam. Diese Tonaufnahmen, stellte der Vorsitzende dar, könnten sowohl als Grundlage zur Erstellung der Sitzungsprotokolle dienen, aber auch Unstimmigkeiten im Protokoll könnten relativ einfach ge-klärt werden. Der zweite SPD-Antrag, so Hoffman, befasst sich mit der Festlegung von Tagesordnungspunkten, die in der nichtöf-fentlichen Sitzung behandelt werden, obwohl kein Grund dafür vorliegt. „Unsere Anträge nichtöffentliche Punkte, die dort nichts zu suchen haben, im öffentlichen Teil zu be-handeln, wurden stets mit Mehrheitsbeschluss abgelehnt“, sagte stellvertretender Vorsitzender Markus Zagel. Für uns waren diese Ablehnungen, so Zagel nicht nachvollziehbar, bzw. fadenscheinig. Des Weiteren sind Kommunen unserer Meinung nach unter Einhaltung bestimmter Kriterien auch verpflichtet, stellte Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt dar, mitzuteilen welche Tagesordnungspunkte in nichtöf-fentlicher Sitzung behandelt werden.
Kontinuierliche Informationen über Vorhaben, Planungen, Entwicklungen aber auch Entscheidungen in der Gemeinde werden viel zu wenig kommuniziert, sind sich die Anwe-senden einig. Da viele Bürger keine Tageszeitung mehr ha-ben, sollte die Informationspolitik der Gemeinde z. B. ganz analog mit einem regelmäßig erscheinendem Gemeinde-blatt aber auch zukunftsweisend über eine „Poppenricht App“ erfolgen.